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Fallstudie 14 – Warenzeichenpraxis in Thailand

Hintergrund
Ein spanisches Bekleidungsunternehmen startete erfolgreich Geschäfte mit Markenkleidung in Indonesien und plante als nächstes, im südlichen Thailand eine neue Zweigniederlassung zu eröffnen. Der Eigentümer des Unternehmens war sich des Wertes eines Warenzeichens bewusst und hatte sein Warenzeichen bereits in Indonesien für seine Waren in der internationalen Klasse 25 für "Kleidung", "Kopfbedeckungen" und "Schuhe" registriert.

Aufgrund seiner Erfahrung bei der Eintragung des Warenzeichens in Indonesien wusste der Eigentümer des Unternehmens, dass das Registrierungsverfahren bis zu zwei Jahre in Anspruch nehmen konnte. Deshalb reichte er in Thailand einen entsprechenden Antrag auf Eintragung eines Warenzeichens ein, sobald Überlegungen begonnen hatten, die Zweigfiliale in Thailand zu eröffnen. Die Warenzeichen sollten in Thailand für dieselben Klassen beantragt werden wie in Indonesien (also "Kleidung", "Kopfbedeckungen" und "Schuhe"). Dieser Antrag wurde jedoch von der zuständigen Stelle mit der Begründung zurückgewiesen, dass die Beschreibung der Waren nach der Praxis für die Warenzeichenregistrierung in Thailand zu breit gefasst war.

Beratung
Obwohl Thailand behauptet, sich für die Beschreibung von Waren und Dienstleistungen an das 10. Nizza-Klassifikationssystem zu halten, arbeiten die Registrierungsstellen in Thailand doch mit ihren eigenen Handbüchern, in denen die Beschreibungen von Waren und Dienstleistungen aufgeführt sind, die bei einer Registrierung in diesem Land akzeptabel sind. Alle Waren und Dienstleistungen, die in diesen Handbüchern nicht aufgeführt sind, werden aller Wahrscheinlichkeit nach nicht für eine Eintragung akzeptiert.

Die in den Handbüchern der Registrierungsstellen aufgeführten Waren und Dienstleistungen sind sehr speziell. So wird zum Beispiel in dem Handbuch der Begriff „Kleidung“ nicht aufgeführt, weil er ein zu breit gefasster Begriff ist. Stattdessen muss ein Antragsteller im Warenzeichenverfahren in Thailand die Waren spezieller bezeichnen, etwa als „Anzughemden“ (mit Ausnahme von Sporthemden), „T-Shirts“, „Röcke“, „lange Freizeithosen“, „formelle Hosen“, „kurze Freizeithosen“ usw. (Beachten Sie, dass selbst die Begriffe „Hemden“ und „Hosen“ noch immer als zu breit gefasst betrachtet werden und weiter zu spezifizieren sind als „Anzughemden (mit Ausnahme von Sporthemden)“, „lange Freizeithosen“ usw.).

Darüber hinaus ist es nicht möglich, die Beschreibung der Waren zu verändern, nachdem der Antrag eingereicht wurde. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn eine solche Veränderung in einer Verringerung des beantragten Schutzumfangs des Warenzeichens resultieren würde. Deshalb müssen Sie sehr sorgfältig planen, welche speziellen Waren und/oder Dienstleistungen Sie in Ihren Antrag auf Eintragung eines Warenzeichens aufnehmen, um sicherzustellen, dass Sie ausreichenden Schutz erhalten und Ihre Rechte in vollem Ausmaß durchsetzen können. Die in den Handbüchern der Registrierungsstellen aufgeführten Waren und Dienstleistungen sind sehr speziell. So wird zum Beispiel in dem Handbuch der Begriff „Kleidung“ nicht aufgeführt, weil er ein zu breit gefasster Begriff ist. Stattdessen muss ein Antragsteller im Warenzeichenverfahren in Thailand die Waren spezieller bezeichnen, etwa als „Anzughemden“ (mit Ausnahme von Sporthemden), „T-Shirts“, „Röcke“, „lange Freizeithosen“, „formelle Hosen“, „kurze Freizeithosen“ usw. (Beachten Sie, dass selbst die Begriffe „Hemden“ und „Hosen“ noch immer als zu breit gefasst betrachtet werden und weiter zu spezifizieren sind als „Anzughemden (mit Ausnahme von Sporthemden)“, „lange Freizeithosen“ usw.).

Auf jeden Fall sollte ein Antragsteller nicht zu viele Waren und/oder Dienstleistungen in seinem Antrag auf Eintragung eines Warenzeichens aufführen. Ein weiteres Merkmal der Registrierungspraktiken für Warenzeichen in Thailand ist es, dass die offiziellen Gebühren auf der Anzahl der im Antrag genannten Waren und Dienstleistungen beruhen, und zwar mit einem Gebührensatz von umgerechnet etwa EUR 11 pro Ware und/oder Dienstleistung. Die Aufführung zu vieler einzelner Elemente könnte deshalb zu höheren offiziellen Gebühren führen.

Ergebnis
Der Antrag des Unternehmens auf Eintragung eines Warenzeichens mit den breit gefassten Begriffen „Kleidung“, „Kopfbedeckungen“ und „Schuhe“ wurde vorläufig abgelehnt. Das Bekleidungsunternehmen musste die Beschreibung der Waren verändern und diese sehr speziell fassen, in Übereinstimmung mit der Liste der Waren im Handbuch der Registrierungsstelle. Außerdem musste das Bekleidungsunternehmen auch zusätzliche offizielle Gebühren für jedes spezifische Warenelement bezahlen, das dem Antrag hinzugefügt wurde.

Da sich die offiziellen Gebühren in Thailand auf einen hohen Betrag belaufen können, müssen europäische Unternehmen, die Warenzeichen registrieren lassen wollen, sich genau überlegen, welche Waren sie tatsächlich zu verkaufen planen und diese ausdrücklich aufführen, statt einen breit gefassten Warenzeichenantrag zu stellen, der eine große Vielzahl verschiedener Waren erfasst, was zu sehr hohen Gebühren führen würde. Es ist entscheidend, das richtige Gleichgewicht zwischen den Kosten eines Antrags auf Registrierung eines Warenzeichens und dem Schutzumfang zu finden, den Sie durch die Eintragung Ihres Warenzeichens in Thailand erreichen wollen.

Lektionen zum geistigen Eigentum

  • In Thailand sind breit gefasste Beschreibungen von Waren und Dienstleistungen nicht akzeptabel.
  • Auch wenn die Beschreibung nicht breit gefasst ist, kann es sein, dass sie dennoch nicht akzeptiert wird, wenn sie im Handbuch der Registrierungsstelle nicht aufgeführt wird. Antragstellern wird empfohlen, die Unterstützung von Experten vor Ort in Anspruch zu nehmen, um ihnen dabei zu helfen, eine detaillierte Beschreibung der Waren zu entwerfen, die für die Registrierungsstellen in Thailand akzeptabel sind.
  • Offizielle Gebühren für das Verfahren zur Eintragung eines Warenzeichens werden in Thailand anhand der Anzahl der Waren und Dienstleistungen berechnet, mit umgerechnet etwa EUR 11 pro Antrag und zusätzlich etwa EUR 7 für die Eintragung des Warenzeichens.
  • Antragsteller müssen einen Warenzeichenantrag in Thailand vorab genau planen, da eine nachträgliche Änderung der Beschreibung von Waren und Dienstleistungen im Allgemeinen nicht möglich ist. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die Beschreibung zu breit gefasst war.
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