South-East Asia IPR SME Helpdesk

Glossar

ASEAN - Association of South East Asian Nations (Verband südostasiatischer Nationen): ASEAN wurde 1967 durch die Unterzeichnung der ASEAN-Erklärung (oder Bangkok-Erklärung) durch die Gründungsmitglieder Indonesien, Malaysia, die Philippinen, Singapur und Thailand gegründet. Seitdem haben sich Brunei Darussalam, Vietnam, die Demokratische Volksrepublik Laos, Myanmar und Kambodscha dem Verband angeschlossen. Gemeinsam bilden diese Länder die derzeitigen zehn Mitgliedsstaaten von ASEAN.

Schiedsgerichtsverfahren - Ein Schiedsgerichtsverfahren ist ein alternatives Lösungsverfahren für Streitigkeiten. Parteien können sich dazu entscheiden, ihre Streitigkeit vor ein Schiedsgericht zu bringen, statt vor die normalen Gerichte. Im Rahmen dieses Verfahrens erfolgt die endgültige Entscheidung durch eine neutrale dritte Partei („Schiedsrichter") und ist für alle Parteien bindend.

Urheber (Urheberrecht) -Ein Urheber ist der Schöpfer eines Werkes. Um als Urheber betrachtet zu werden, ist im Allgemeinen ein bestimmter Grad an kreativem Beitrag zu einem Werk erforderlich. Die Urheberschaft beinhaltet bestimmte moralische Rechte, wie etwa das Recht auf Namensnennung (d. h. das Recht, als Urheber genannt zu werden), die nicht übertragen oder lizenziert werden können und deshalb auch dann beim Urheber verbleiben, wenn er/sie das Urheberrecht nicht selbst besitzt.

Geheimhaltungsvereinbarung - Eine Geheimhaltungsvereinbarung oder Schweigepflichtserklärung (NDA – Non-Disclosure Agreement) ist ein privater und rechtlich bindender Vertrag, der für den Schutz wertvoller Informationen sorgt. Dieser Vertrag legt die Bedingungen fest, unter denen eine Partei (die offenbarende Partei) Informationen vertraulich einer anderen Partei (der empfangenden Partei) gegenüber offenlegt. Gegenstand solcher Vereinbarungen können alle Arten von Informationen sein, wie etwa Ideen, Know-how und Beschreibungen von Erfindungen oder Unternehmensinformationen. Die verbindende Eigenschaft solcher Informationen ist diejenige, dass die offengelegten Informationen für die offenbarende Partei einen hohen Wert besitzen, und zwar in einem solchen Ausmaß, dass sie der Öffentlichkeit gegenüber geheim gehalten werden müssen. Geheimhaltungsvereinbarungen sind für KMUs sowohl bei geschäftlichen Verhandlungen entscheidend als auch als Arbeitgeber in Bezug auf ihre Arbeitnehmer.

Urheberrecht - Urheberrecht ist der rechtliche Begriff bezogen auf die Rechte, die Urhebern, Künstlern und anderen Schöpfern in Bezug auf ihre Schöpfungen zustehen. Das Urheberrecht berechtigt den Eigentümer von literarischen oder künstlerischen Werken zu einer ganzen Reihe von ausschließlichen Rechten an seinen Werken. Diese Rechte umfassen im Allgemeinen:

  • Kopierrechte;
  • Übersetzungsrechte;
  • Rechte auf Anpassung und Veränderung;
  • Rechte auf Kommunikation und Aufführung in der Öffentlichkeit;
  • Verteilungs-/Verbreitungsrechte;
  • Rechte zum Vermieten und Verleihen von Kopien.

Das Urheberrecht gewährt zwei Arten von Privilegien:

  • wirtschaftliche Rechte;
  • moralische Rechte;

Die sogenannten „wirtschaftlichen Rechte“ machen es den Rechteinhabern möglich, die Kontrolle über die Verwendung ihrer Werke zu behalten. Diese Rechte sind normalerweise ausschließliche Rechte und umfassen das Recht zur Reproduktion und zur Kommunikation des Werkes gegenüber der Öffentlichkeit.

Der Urheber eines urheberrechtlich geschützten Werkes hat darüber hinaus das Recht, die Urheberschaft für sich in Anspruch zu nehmen, ebenso wie das Recht, einer Verzerrung oder Verstümmelung des Werkes entgegenzutreten, die seiner Ehre oder seinem Ansehen schaden könnten. Diese Rechte sind im Allgemeinen bekannt als „moralische Rechte". Moralische Rechte können das Recht beinhalten zu entscheiden, ob und wann ein Werk öffentlich gemacht wird, das Recht, die Urheberschaft des Werkes zu beanspruchen und das Recht, herabwürdigenden Maßnahmen in Bezug auf das Werk entgegenzutreten.

Fälschungen – Eine Fälschung ist die Praxis, echte Waren nachzuahmen, oft mit geringerer Qualität und in der Absicht, vom überlegenen Wert des imitierten/gefälschten Produktes zu profitieren. Fälschungen können Schutzrechte nach den Gesetzen über Warenzeichen, Urheberrecht, Patente und Designschutz verletzen. Ein Beispiel für eine Fälschung könnte der Verkauf von Produkten sein, die echte Waren nachahmen und die unter einem bestimmten Markennamen verkauft werden, und zwar ohne die Zustimmung des Markeninhabers..

Zollbehörden – Zollbehörden sind die Regierungsbehörden, die dazu befugt sind, von einer Regierung auferlegte Abgaben (wie etwa Steuern) zu erheben und einzusammeln, die auf importierte und, allerdings weniger häufig, exportierte Waren erhoben werden. Das Ziel dieser Behörden ist auch die Durchsetzung von Handelsmaßnahmen wie unter anderem die Überprüfung und gegebenenfalls Einziehung möglicherweise gefälschter Waren über eine Grenze hinweg.

Offenlegung (Patente) – Offenlegung bedeutet, eine Erfindung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Eine außerhalb des Patentsystems erfolgte Offenlegung, ob absichtlich oder unabsichtlich, sorgt dafür, dass die Erfindung nicht mehr patentiert werden kann. Innerhalb des Patentsystems muss der Antragsteller im Antrag in Bezug auf die Erfindung, für die Patentschutz beantragt wird, eine vollständige und nachvollziehbare Offenlegung vornehmen. Im Gegenzug dafür wird Patentschutz gewährt, also ausschließliche Rechte für einen begrenzten Zeitraum.

Durchsetzung (IP) - Eine Durchsetzung ist die Maßnahme der Sicherstellung, dass die Regeln über das geistige Eigentum eingehalten bzw. befolgt werden. Der Begriff bezieht sich auf ein rechtliches System, innerhalb dessen Behörden oder die Opfer einer Rechtsverletzung auf einheitlich organisierte Weise handeln, um geistige Eigentumsrechte durchzusetzen. Dies bezieht sich auf die Entdeckung und Bestrafung des Rechteverletzers sowie auf den Schadensersatz, der von ihm verlangt werden kann. Es gibt vier hauptsächliche Wege der Durchsetzung: Verwaltungsrechtliche Maßnahmen, Zivilklagen, strafrechtliche Verfolgung und Beschlagnahme durch Zollbehörden.

Geographical indications (GIs) - A Geographical Indication is a name or a sign used on goods that have a specific geographical origin and possess qualities, a reputation or characteristics that are essentially attributable to that place of origin.

Neuheit  (für Patente) – Neuheit bedeutet, dass vor dem Tag der Antragstellung keine identische Erfindung oder kein identisches Gebrauchs- und Geschmacksmuster in Veröffentlichungen innerhalb des Landes oder im Ausland der Öffentlichkeit gegenüber offengelegt worden ist, öffentlich genutzt oder auf andere Weise der Öffentlichkeit im Land bekannt gemacht wurde. Außerdem darf auch keine andere Person zu einem früheren Zeitpunkt bei der Patentbehörde einen Patentantrag im Hinblick auf dieselbe Erfindung eingereicht haben, der verwaltungsrechtlich erfasst wurde.

Patents– Patente sind Lizenzen, die Erfindungen schützen und beantragt werden müssen, bevor eine Erfindung der Öffentlichkeit bekannt wird. In ASEAN unterscheiden sich die Patente, die zur Eintragung beantragt werden können, je nach Land. In unseren länderspezifischen Merkblättern finden Sie nähere Informationen für das Patentsystem jedes Landes. Wir weisen darauf hin, dass eingetragene europäische Patente in ASEAN keinerlei rechtliche Wirkung entfalten.

Kleine und mittlere Unternehmen (KMUs)  – Die Definition von KMUs unterscheidet sich von Land zu Land. In der Europäischen Union werden sie als Unternehmen mit weniger als 250 Angestellten und mit einem Umsatz von ≤ 50 Millionen EUR oder mit einer Bilanzsumme von ≤ 43 Millionen EUR definiert.

Technologietransfer - Dies ist die Übertragung von technischem Know-how sowie von Fähigkeiten, Technologie oder Produktionsmethoden von einem Unternehmen auf ein anderes.

Trade fairs  – Trade fairs are exhibitions which allow companies in a certain industry to showcase their products or services. Although attending a trade fair or exhibition in ASEAN can reap substantial benefits, SMEs should be aware of the associated risks from exposing IP to potential infringers.

Trade marks  - Generally speaking, a trade mark is a sign which serves on the market to distinguish the goods and/or services of one undertaking from the goods and/or services of others, and over which the owner has an exclusive right. Trade marks are words, logos, devices or other distinctive features which can be represented graphically. In some ASEAN countries, such as Singapore, Vietnam and Thailand, they may also consist of the shape of goods or their packaging in three-dimensional form.

Trade marks are an essential part of the identity of goods and services. They help deliver brand recognition, i.e. they distinguish your company from the competition. They also help to build trust, reputation and goodwill for your company, as well as play an important role in marketing and advertising.

Trade secrets – While the conditions for protection guaranteed by a trade secret may vary from country to country, typically three general standards exist which are referred to in Article 39 of the Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS). A trade secret is information that:

- is not generally known to the public (kept as confidential);

- confers some sort of economic benefit on its holder;

- is the subject of reasonable efforts by the rightful holder of the information to maintain its secrecy (e.g., through confidentiality agreements).

According to the World Intellectual Property Organization (WIPO), any confidential business or industrial information (including sales methods, distribution methods, consumer profiles, advertising strategies, lists of suppliers and clients, and manufacturing processes) which provides an enterprise a competitive edge may be considered a trade secret.. Most theft of trade secrets cases involvs current or former employees. Protection of trade secrets is not applied uniformly across ASEAN; visit our IP Factsheets for country-specific information.

For more details about the above terms and concepts, you can also check out the China IPR SME Helpdesk and the EU IPR Helpdesk.